Neues aus Berlin Ausgabe 295 - 17. Juni. 2011

Gröhe: Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit

Zum Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953 erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: "Der 17. Juni erinnert uns jedes Jahr aufs Neue daran, dass Freiheit keine Selbstverständlichkeit ist."
 
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"Eine kluge Wirtschafts-, Energie- und Umweltpolitik gehört zum Markenkern der CDU"

CDU-Generalsekretär Gröhe spricht im Interview mit der taz über die Wahrnehmung des Energiekonzeptes der Bundesregierung im Herbst: Es sei "völlig Hintergrund geraten, dass bereits im Herbst der Umstieg auf erneuerbare Energien unser zentrales Ziel war."
 
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Gröhe: Grüne machen Dr. Jekyll und Mr. Hyde Konkurrenz

Zu den Äußerungen des Grünen-Vorsitzenden Cem Özdemir zu "Stuttgart 21", dass, wenn es nach den Grünen ginge, "Stuttgart 21" nicht gebaut würde, erklärt CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe: "Die Grünen wollen Regierung und Opposition in einem sein - und machen damit Dr. Jekyll und Mr. Hyde ernsthaft Konkurrenz."
 
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Marcus Weinberg ist neuer Landesvorsitzender der CDU Hamburg

Die CDU Hamburg hat auf ihrem Landesparteitag den Bundestagsabgeordneten Marcus Weinberg zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Der Wahl auf dem Parteitag ging eine Mitgliederbefragung voraus, bei der sich 41 % der Hamburger CDU-Mitglieder beteiligten.
 
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Schäuble: "Große Verantwortung für Europa"

Finanzminister Schäuble hat in einer Regierungserklärung an die Verantwortung Deutschlands in Europa erinnert. Deutschland als wirtschaftlich erfolgreichstes Land in Europa habe den größten Vorteil von stabilen Wechselkursen durch die gemeinsame Währung. "Weil wir den größten Vorteil haben, haben wir auch eine große Verantwortung für Europa", so Schäuble.
 
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CDU Deutschlands - aktuelle Meldungen

"Demografischen Wandel schon heute gestalten"
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"Es gibt eine Sehnsucht nach Stabilität"
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"Linkspartei inhaltlich und personell am Ende"
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