Zum Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953 erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: "Der 17. Juni erinnert uns jedes Jahr aufs Neue daran, dass Freiheit
keine Selbstverständlichkeit ist."
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CDU-Generalsekretär Gröhe spricht im Interview mit der taz über die Wahrnehmung des Energiekonzeptes der Bundesregierung im Herbst: Es sei "völlig Hintergrund geraten, dass bereits im Herbst der
Umstieg auf erneuerbare Energien unser zentrales Ziel war."
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Zu den Äußerungen des Grünen-Vorsitzenden Cem Özdemir zu "Stuttgart 21", dass, wenn es nach den Grünen ginge, "Stuttgart 21" nicht gebaut würde, erklärt CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe: "Die
Grünen wollen Regierung und Opposition in einem sein - und machen damit Dr. Jekyll und Mr. Hyde ernsthaft Konkurrenz."
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Die CDU Hamburg hat auf ihrem Landesparteitag den Bundestagsabgeordneten Marcus Weinberg zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Der Wahl auf dem Parteitag ging eine Mitgliederbefragung voraus, bei
der sich 41 % der Hamburger CDU-Mitglieder beteiligten.
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Finanzminister Schäuble hat in einer Regierungserklärung an die Verantwortung Deutschlands in Europa erinnert. Deutschland als wirtschaftlich erfolgreichstes Land in Europa habe den größten
Vorteil von stabilen Wechselkursen durch die gemeinsame Währung. "Weil wir den größten Vorteil haben, haben wir auch eine große Verantwortung für Europa", so Schäuble.
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